AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der NEW MEDIA FACTORY GMBH

1. Gegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Produkte der
NEW MEDIA FACTORY GMBH, insbesondere:
Internet-Lösungen/Programmierungen
CD-ROM/DVD Programmierungen
Infokioske
Webhosting
Eigenentwickelte Software
EDV-Gesamtsysteme
Lizenzsoftware (Systemsoftware und Anwendersoftware-Module)
Suchmaschinenoptimierung und Social Media Marketing
(alle nachfolgend PRODUKTE genannt) an ihre KUNDEN.

NEW MEDIA FACTORY GMBH darf Arbeiten an Dritte weitervergeben, bleibt aber dem KUNDEN für das Resultat verantwortlich.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, wenn die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Abweichungen von diesen Bedingungen und allfällige Nebenabreden sind für NEW MEDIA FACTORY GMBH nur verbindlich, wenn sie von ihr schriftlich anerkannt werden.

2. Nutzung/Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrecht
Grundsätzlich verbleiben mit Ausnahme der vereinbarten Nutzungsrechte sämtliche Rechte, insbesondere gewerbliche Schutzrechte, Patent- und Urheberrechte, inklusive Verwertungs- und Änderungsrechte an der gelieferter Software, an CD-ROM/DVD Programmierungen, Internet-Lösungen/Programmierungen, an Dokumen­tationen, Plänen und Schematas, bei der NEW MEDIA FACTORY GMBH oder deren Lizenzgebern. Wurde nichts Gegenteiliges vereinbart, verbleiben auch allfällige Source-Codes bei der NEW MEDIA FACTORY GMBH. Die Ideen, Konzepte und Verfahren, welche die NEW MEDIA FACTORY GMBH bei der Produktion entwickelte, dürfen bei der Erstellung anderer PRODUKTE verwendet werden. Die NEW MEDIA FACTORY GMBH hat das Recht das Arbeitsresultat unter der Beachtung der Geheimhaltungspflicht für Eigenwerbung zu nutzen und abzuändern.

Im Einzelnen gelten die folgenden Nutzungsrechte

a) Eigenentwickelte Software
NEW MEDIA FACTORY GMBH gewährt dem KUNDEN das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche, entgeltliche Recht zum Gebrauch der gelieferten Software. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, darf die gelieferte Software zur gleichen Zeit nur auf einer Zentralrecheneinheit (CPU) benutzt und nicht geändert werden.

b) CD-ROM/DVD Programmierungen
NEW MEDIA FACTORY GMBH gewährt dem KUNDEN das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche, entgeltliche Recht eine unbestimmte Anzahl CD-ROM/DVDS mit der gelieferten CD-ROM/DVD Programmierung pres­sen zu lassen und zu vertreiben. Die Programmierung, respektive die CD-ROM/DVD Software selber oder Teile davon, dürfen – ohne das Einverständnis von NEW MEDIA FACTORY GMBH – nicht geändert werden.

c) Internet-Lösungen und -Programmierungen
NEW MEDIA FACTORY GMBH gewährt dem KUNDEN das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche, entgeltliche Recht zum Gebrauch der gelieferten Internet-Lösung/Programmierung im Rahmen des verein­barten Umfanges. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, darf die gelieferte Internet-Lösung/-Programmie­rung nur unter einer einzigen Internet Adresse, respektive der eigenen “Web-Page/Site” oder Domain verwendet werden.

3. Gelieferte Daten: Rechte Dritter/Datenschutz
Der KUNDE ist verpflichtet abzuklären und ist dafür verantwortlich, dass durch die Verwendung von ihm an die NEW MEDIA FACTORY GMBH gelieferten Daten, Bilder usw., welche durch NEW MEDIA FACTORY GMBH in ein Programm, eine CD-ROM/DVD, eine Internet-Lösung eingebaut werden, nicht die gewerblichen Schutzrechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, oder das Datenschutzgesetz verletzt werden.

Für Datenschutzverletzungen, die durch gewaltsamen oder illegalen Zugriff von Dritten verursacht werden, übernimmt die NEW MEDIA FACTORY GMBH keine Haftung.

Soweit Daten an die NEW MEDIA FACTORY GMBH übermittelt werden, stellt der KUNDE Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an die NEW MEDIA FACTORY GMBH zu übermitteln.

Die NEW MEDIA FACTORY GMBH übernimmt in keiner Weise Garantien für die Daten auf Webservern oder Backups. Regelmässige Backups obliegen der Sorgfaltspflicht des Kunden. Keine Form von Haftung und Schadenersatz, der sich auf Verlust von Daten bezieht, wird von der NEW MEDIA FACTORY GMBH übernommen.

Die NEW MEDIA FACTORY GMBH übernimmt kein Gewähr dafür, dass Dritte sich keinen Zugang (via Telnet, FTP oder ähnlichem) zu Daten und Inhalten auf den Webservern verschaffen können. Weiterhin übernimmt die NEW MEDIA FACTORY GMBH keine Gewähr dafür, dass Daten bzw. Inhalte von Dritten nicht kopiert, manipuliert oder in irgendeiner Art und Weise verändert werden können. Es besteht im Schadensfall, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.

4. Lieferung/Verzug
Vereinbarte Liefertermine haben Gültigkeit unter Vorbehalt von Ereignissen, die ausserhalb des Einflussbe­reiches der NEW MEDIA FACTORY GMBH liegen. Insbesondere kann NEW MEDIA FACTORY GMBH keine Haftung für Verzögerungen übernehmen, wenn zur Programmierung verwendete Tools, die nicht substituierbar sind, Fehler aufweisen oder Programmierschritte nicht zulassen und dies auch einem Fachmann nicht bekannt sein konnte.

Dem KUNDEN steht ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu, wenn NEW MEDIA FACTORY GMBH nach schriftlicher Abmahnung und innerhalb einer angemessenen Nachfrist eine vereinbarte Lieferung nicht vornimmt.

Werden vom Kunden für die Programmierung notwendige Daten und/oder Materialien zu spät an NEW MEDIA FACTORY GMBH geliefert, verlängert sich der Ablieferungstermin für das fertige Produkt auto­matisch um dieselbe Zeitspanne. Nach schriftlicher Abmahnung steht der NEW MEDIA FACTORY GMBH, nach Verstreichen einer Frist von zwei Kalenderwochen, ein Rücktrittsrecht, unter Verrechnung des bis dann getätigten Aufwandes, zu.

Bei grösseren Projekten werden dem KUNDEN regelmässig Arbeitsproben vorgelegt, die dieser auf allfällige Mängel hin zu prüfen und falls nötig schriftlich zu beanstanden hat.

Der KUNDE kann begründet und schriftlich ein Projekt für bis zu 30 Tage unterbrechen.

Die NEW MEDIA FACTORY GMBH ist berechtigt bei Verzögerung des Projektes von über 30 Tagen durch den KUNDEN die Arbeiten neu zu offerieren. Die bisherigen Aufwändungen bleiben geschuldet.

5. Abnahme
Ein PRODUKT gilt als abgenommen, wenn der KUNDE nicht innert zehn Tagen seit Lieferung einen Mangel schriftlich beanstandet. Wird die Installation von NEW MEDIA FACTORY GMBH vorgenommen, läuft die entsprechende Frist ab erfolgter Installation. Bei grösseren Projekten kann eine spezielle Testphase und die Erstellung eines Abnahmeprotokolls vereinbart werden.

6. Preise
Wurde nichts anderes vereinbart, verstehen sich die Preise exklusive Fracht, Installation, Spesen und Schu­lung. Die Installation und Schulung wird jedoch von NEW MEDIA FACTORY GMBH auf Bestellung des KUNDEN zu den jeweils gültigen Bedingungen vorgenommen. Alle Preise verstehen sich immer exklusive Mehrwertsteuer.

Mehraufwand, der durch unvollständige Information, verspätete oder unkorrekte Ablieferung von Materialien oder Dienstleistungen seitens des KUNDEN verursacht wird oder vom KUNDEN nachträglich geforderte konzeptionelle Änderungen, die nicht wegen technischer Schwierigkeiten vorgenommen werden, werden dem KUNDEN unter Anwendung eines zuvor vereinbarten Stundensatzes verrechnet.

NEW MEDIA FACTORY GMBH behält sich das Recht vor, Preise für aus dem Ausland bezogene PRODUKTE, kurzfristig allfälligen Wechselkursschwankungen anzupassen.

7. Zahlungsbedingungen
Für eigenentwickelte Software, CD-ROM/DVD Programmierungen, Internet-Lösungen und -Programmierungen und EDV-Gesamtlösungen ist bei Auftragserteilung eine Vorauszahlung von 50% der Gesamtvertragssumme zu leisten. Die restlichen 50% sind innert 30 Tagen nach Lieferung netto zahlbar.

Bei grösseren Projekten, welche länger als drei Monate dauern, wird ein spezieller Zahlungsplan vereinbart, welcher monatliche Abrechnungen vorsieht.

Hardware und Lizenzsoftware sind innert 10 Tagen nach Lieferung netto zahlbar.

Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten (z.B. Programme und/oder Schulungen, Realisierungen in Teilschritten) umfassen, ist die NEW MEDIA FACTORY GMBH berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung von Aufträgen durch die NEW MEDIA FACTORY GMBH. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen die NEW MEDIA FACTORY GMBH, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom KUNDE zu tragen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen im banküblichen Ausmass verrechnet. Bei Nichteinhaltung zweier Raten bei Teilzahlungen ist der die NEW MEDIA FACTORY GMBH berechtigt, Terminverlust in Kraft treten zu lassen und übergebene Akzente fällig zu stellen.

Der KUNDE ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantieansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten.

8. Eigentumsvorbehalt und Rücktrittsrecht bei Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des KUNDEN ist NEW MEDIA FACTORY GMBH berechtigt, nach schriftlicher Abmahnung an den KUNDEN und Ansetzung einer angemessenen Nachfrist, von der Bestellung zurückzutreten, Programmierarbeiten einzustellen, schon gelieferte PRODUKTE wieder in Besitz zu nehmen und Ersatz des aus dem Dahinfallen der Bestellung entstandenen Schadens geltend zu machen.

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises ist NEW MEDIA FACTORY GMBH jederzeit berechtigt, den Eigentumsvorbehalt an von ihr gelieferter PRODUKTEN eintragen zu lassen.

9. Sachgewährleistung
NEW MEDIA FACTORY GMBH garantiert die Funktionalität ihrer PRODUKTE zum vorausgesetztem Gebrauch, gemäss den vertraglichen Spezifikationen und den darin ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften. Aufgetretene Mängel sind vom KUNDEN innert 10 Tagen der NEW MEDIA FACTORY GMBH schriftlich zu melden und auf Wunsch der NEW MEDIA FACTORY GMBH zu dokumentieren.

Die entsprechende Garantie richtet sich bei Hardwareprodukten und Softwarelizenzprodukten nach der Garantie des Herstellers und beträgt in der Regel ein Jahr ab Abnahme.

Die NEW MEDIA FACTORY GMBH kann jedoch keine Garantie dafür übernehmen, dass die genannten PRODUKTE ununterbrochen und fehlerfrei in allen Kombinationen, mit beliebigen Daten, EDV-Systemen und Programmen, unter verschiedenen Benutzeroberflächen, Netzwerken und Internetumgebungen eingesetzt werden können.

Die Garantie erlischt, wenn vom KUNDEN oder dritter Seite unautorisierte Eingriffe in die gelieferten PRODUKTE vorgenommen oder die Einsatzbedingungen der PRODUKTE verändert werden.

10. Haftung
Eine über diese Garantie hinausgehende Haftung von Seiten der NEW MEDIA FACTORY GMBH für unmit­telbare oder mittelbare Schäden, Fehler und sonstige Nachteile aus der Benützung ihrer PRODUKTE, wird wegbedungen. Insbesondere wird jegliche Haftung für und aufgrund etwaiger Datenverluste ausgeschlossen.

11. Geheimhaltung
Beide Parteien werden sämtliche Informationen aus dem Geschäftsbereich des anderen, die weder allgemein zugänglich noch allgemein bekannt sind, Dritten nicht offenbaren und alle Anstrengungen unternehmen, um Dritte am Zugang zu diesen Informationen zu hindern. Andererseits darf jede Partei in ihrer angestammten Tätigkeit Kenntnisse weiterverwenden, die sie bei der Geschäftsabwicklung erwirbt.

12. Rechtswahl und Gerichtsstand
Dieses Rechtsverhältnis untersteht Schweizerischem Recht.

Gerichtsstand ist der Sitz der NEW MEDIA FACTORY GMBH. Es steht der NEW MEDIA FACTORY GMBH jedoch frei, am Sitz des KUNDEN zu klagen.